Mindestlohn – Tricksen, bis der Arzt kommt

JBM - Sie können noch so nett, sympathisch oder auch herzlich sein, dennoch gelten sie als unliebsame Besucher in Unternehmen: Mitarbeiter der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ (FKS). Der Mindestlohn muss sitzen.

„In meinem Beruf ist es für mich manchmal deprimierend, am Arbeitsort nicht wirklich willkommen zu sein“, so ein Zollfahnder gegenüber JBM.News.

In einer groß angelegten Aktion kontrollierten zuletzt am 19. und 20. September 2016 rund 2.800 Einsatzkräfte bundesweit den Einzelhandel.

5.300 Betriebe wurden aufgesucht und rund 33.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Im besonderen Fokus der Kontrollen stand dabei die Überprüfung der Pflichten nach dem Mindestlohngesetz.

Das augenscheinlich erfreuliche Ergebnis: In Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten wurden keine wesentlichen Verstöße gegen die Pflicht zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns festgestellt.

Sorgenkinder sind und bleiben jedoch Gaststätten, Hotels und die Bauwirtschaft. „Hier wird Schwarz gearbeitet, bis der Arzt kommt“, so der Zollfahnder weiter.

Auch im Dienstleistungsgewerbe, wie Friseure, Nagelstudios, Tattoo-Studios und in der Landwirtschaft - die Kette ist sehr lang - wird in Deutschland massiv am Fiskus vorbei verdient.

 

Mindestlohn - Pro und Kontra

Seit Einführung des Mindestlohns am 01. Januar 2015, wonach für Arbeitnehmer ein flächendeckender Stundenlohn von mindestens 8,50 je Stunde gilt, ist Deutschland gespalten.

Die Politik verteidigt diesen Mindestlohn als erfolgreich und notwendig, weil dies mehr Einkommen, eine Erhöhung der Beschäftigtenquote und Gerechtigkeit bedeutet. Vertreter von Unternehmen halten nach wie vor dagegen: Arbeitsplatzabbau und Zunahme der Schwarzarbeit.

Pro - Argumente für den Mindestlohn

Hauptargument: Gerechtigkeit. Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können. Ein gesetzlicher Mindestlohn soll ein Schutz der Arbeitnehmer vor Verarmung trotz Vollzeitbeschäftigung sein.

Der Mindestlohn soll der arbeitenden Bevölkerung das Existenzminimum sichern, ohne dass eine Aufstockung durch Hartz IV nötig ist.

Der Mindestlohn soll dazu beitragen, so die Befürworter, die Staatskassen zu entlasten, da weniger „Aufstocker“ unterstützt werden müssen, was nebenbei auch Bürokratie abbaut.

Zudem soll es die Produktivität der Arbeitnehmer fördern, da diese bei ausreichender Bezahlung ihrer Arbeit tendenziell motivierter nachgehen.

Der gesetzliche Mindestlohn schützt Arbeitnehmer angeblich vor Lohndumping durch Arbeitskräfte aus Niedriglohnländern, da diese nämlich in Deutschland zu denselben Bedingungen bezahlt werden müssen, wie ihre deutschen Kollegen.

Ferner soll verhindert werden, dass Berufseinsteiger - trotz erfolgreich abgeschlossener Berufsausbildung oder Hochschulstudium - gar nicht oder nur geringfügig bezahlt werden („Generation Praktikum“), obwohl sie einen Beitrag zum Unternehmenserfolg leisten.

Außerdem, so führen die Befürworter an, kann der Mindestlohn die Binnennachfrage ankurbeln. Von einem Monatsbrutto in Höhe von rund 1.400 Euro kann man zwar keine großen Sprünge machen. Daher geht man auch davon aus, dass fast das gesamte Nettoeinkommen zurück in den Wirtschaftskreislauf fließt.

Anders ausgedrückt: Zum Sparen und für die Altersversorgung bleibt nichts übrig.

Kontra - Gegenargumente zum Mindestlohn

Ob ein Mindestlohn tatsächlich die Armut bekämpfen wird, ist nicht gewährleistet, da Alleinerziehende oder Familien unter Umständen trotzdem weiter staatliche Hilfen in Anspruch nehmen müssten.

Es ist zu befürchten, dass je nach Höhe des Mindestlohns auch negative Effekte auf dem Arbeitsmarkt eintreten, zum Beispiel, dass die Niedriglohnjobs wegfallen oder ins Ausland ausgelagert werden könnten.

Ein weiteres Problem ist die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns, die wiederum mehr Bürokratie verursachen könnte.

Durch die Einschränkung der Tarifautonomie ist ein zunehmender Bedeutungsverlust der Gewerkschaften zu befürchten.

Dienstleistungen werden für die Verbraucher teurer.

 

Papier ist geduldig

Geht es um die Umsetzung des Mindestlohnes, haben sich die Unternehmen, Betriebe und Selbstständige inzwischen an die neue Gesetzesgrundlage „gewöhnt“.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verkündete noch im Juni 2015: „Der Mindestlohn wirkt!“

Und wie der wirkt: Denn frei nach dem Motto: „Papier ist geduldig“, funkeln den Zollmitarbeitern bei ihren Überprüfungen inzwischen regelmäßig tadellose Gehaltsabrechnungen von Mitarbeitern entgegen.

Selbst Befragungen der Beschäftigten durch Zollbedienstete können im ersten Anschein nach zu keinen abweichenden Feststellungen führen.

Dennoch sind die Tricks der Unternehmer den Mitarbeitern vom Zoll nicht unbekannt.

 

Die Tricks der Unternehmen

Wenn es um die Kreativität in der Ausbeutung von Mitarbeitern geht, können Unternehmen sehr wohl kreativ werden. Kriminell sind sie dem Sinn des Mindestlohngesetzes nach allemal, doch, „wo kein Kläger, da kein Richter“, wie der Volksmund sagt.

schwarzarbeit

Bereits im März 2015, also kurz nach Einführung des Mindestlohns, wertete der Deutsche Gewerkschaftsbund 7.500 Anrufe der „Mindestlohn-Hotline“ Tricks aus, mit denen Mindestlohnregeln umgangen werden sollen:

Mitarbeiter bekamen Anfang 2015 neue Arbeitsverträge vorgelegt, wonach die Arbeitszeit offiziell kürzer ausfällt, als bisher. Dadurch erhöht sich rechnerisch der Stundenlohn. Die tatsächliche Arbeitszeit ist jedoch geblieben.

Mehrarbeitsstunden werden in Lohnabrechnungen oft nicht mehr ausgewiesen, nicht selten mit „Schwarzgeld“ entlohnt.

Auch nicht schlecht: Bisher von den Unternehmen freiwillig - zusätzlich - gezahltes Weihnachtsgeld wird offiziell gestrichen und im Gegenzug in den Grundlohn eingerechnet. Immer mit dem Ziel, auf 8,50 Euro pro Stunde zu kommen.

Wegen des harten Wettbewerbsdrucks in der Transportbranche werden Pausen, Warte- und Bereitschaftszeiten nicht mehr vergütet.

Sozial, aber unzulässig sind auch die Vergütung mit Eintrittskarten für Kinos, Essensgutscheine, Wellness- und Solariumgutscheine.

Urlaubstage auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum von 24 Tagen zu reduzieren erscheint gegen die Ausbeutung von Arbeitnehmern als Praktikanten hingegen fast banal.

Auf Rügen sind zum Beispiel im letzten Jahr bei Kontrollen des Zolls zahlreiche Gastronomie-Betriebe dadurch aufgefallen, dass ihre Kellner und Kellnerinnen mehrheitlich als Praktikanten angemeldet waren.

Der Klassiker darf nicht vergessen werden: „Two for one“. ALDI hatte bis in die 1990er Jahre immer noch eine zweite Steuerkarte von Familienangehörigen angefordert. Dieser Klassiker  zieht bis heute.

Schon fast kriminell hingegen ist hingegen die angebliche Mitbeschäftigung von Familienangehörigen unter 18 Jahren, um die Ausnahmeregelung für Minderjährige zu nutzen, denn da gelten keine 8,50 Euro je Stunde.

Nicht nur in der Gastronomie neu eingeführt: Kellnerinnen und Kellner sollen ihr Trinkgeld zukünftig in einen Topf werfen, um daraus die Lohnerhöhung zu finanzieren.

 

Mindestlohn ist Hungerlohn

JBM.News rechnet nach: Alleinstehende Bezieher von Mindestlohn, in Höhe von 8,50 Euro je Stunde und einer 40-Stunden-Woche, erzielen ein Bruttoentgelt von 1.360 Euro.

Gemindert um Steuern und Sozialversicherung verbleiben zur Auszahlung auf das Girokonto des Arbeitnehmers nur noch schlappe 1.037 Euro. Das entspricht einem realen Stundenlohn von nur noch 6,48 (1.037 € : 160 Stunden im Monat).

Der Arbeitgeber hingegen ist mit seinen zusätzlichen Anteilen zur gesetzlichen Sozialversicherung mit insgesamt 1.623 Euro belastet.

Umgerechnet 1.623 Euro kostet dieser Mitarbeiter dem Unternehmer - immerhin 10,14 Euro die Stunde. Dabei sind die Beiträge für die Berufsgenossenschaft und sonstige Umlagen für Kammern noch nicht eingerechnet.

 

In Europa im Mittelfeld

Zwar ist der Mindestlohn in den meisten Ländern der Europäischen Union bereits vorgeschrieben, dennoch weist dieser zu Deutschland, insbesondere in den osteuropäischen Nachbarstaaten, ein sehr starkes Ungleichgewicht auf (siehe Grafik).

mindestlohn in europa

Der Mindestlohn für Arbeiter in Ungarn beträgt gerade mal 2,06 Euro je Stunde. Und auch Lettland lässt aufhorchen: 2,20 Euro. Wahre Spitzenreiter sind immerhin Rumänien mit 1,40 und Bulgarien mit 1,24 Euro.

Der gezahlte Mindestlohn mag in diesen Ländern zwar angemessen sein, aber wird dies auch dem Grundgedanken der Europäischen Union gerecht?

Gerade aus diesen betroffenen Ländern, wie Lettland, Rumänien und Ungarn strömen die Arbeiter nach Deutschland, um in Deutschland den Mindestlohn einzuheimsen.

 

Weg aus Deutschland

Alles, was nicht niet und nagelfest ist, wird nach Polen, Tschechin, Rumänien oder Ungarn verfrachtet. Zum Beispiel Wäsche aus den Hotels, Fenstermontagen, Automobilfertigungsteile, Zusammenbau von Fertigteilen u.s.w.

Je weniger Arbeiten an einem Produkt in Deutschland erfolgen muss, desto größer die Margen der Unternehmen. Aus diesem Grund haben bereits zahlreiche Unternehmen ihre Dienstleistungs- und Werkleistungsverträge in die „Niedriglohn-Oasen“ verschoben.

Die Europäische Union macht es eben möglich - auf Wunsch auch subventioniert, wie das Beispiel Nokia zeigt.

 

Leiharbeitsfirmen haben Hochkonjunkur

Aber auch die Zunahme der Vermittlung von verarmten Osteuropäern nach Deutschland ist nicht zu unterschätzen.

schwarzarbeit

Immerhin ein boomender Markt für zahlreiche Arbeitsvermittler in den Armutsgebieten Europas. Denn sie bieten Unternehmen in Deutschland massenhaft Leiharbeiter aus Rumänien, Bulgarien, Litauen und Lettland an.

Diese arbeiten dann in Putzkolonnen, Küchen, Restaurants, Wäschereien sowie Transportunternehmen und den vielen anderen Niedriglohnjobs.

Ein Personalvermittler aus Rumänien, fließend Deutsch sprechend, bestätigte auf Anfrage von JBM.News, dass die Leiharbeiter aus Rumänien „… auf dem Papier den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro je Stunde erhalten.“

Ganze Kolonnen von Arbeitern aus Rumänien leben beispielsweise in heruntergekommenen und abbruchreifen Immobilien - als unrühmliches Beispiel steht Duisburg-Marxloh. In Deutschland schuften sie dann offiziell für 8,50 Euro je Stunde.

Diese Arbeiter haben in Deutschland zwar einen Anspruch auf den Mindestlohn von 8,50 Euro je Stunde, dennoch erfuhr JBM.News Folgendes: Diese Leiharbeiter erhalten im Heimatland von den Personalfirmen oft auch nur den für ihr Herkunftsland geltenden Mindestlohn ausgezahlt - an der Differenz verdienen Personalvermittler und Verleihfirmen.

Da die Netto-Löhne von den meisten Leiharbeitsfirmen in Rumänien an die dort lebenden Familienmitglieder in bar ausgezahlt werden, kann auch der Zoll in Deutschland nicht prüfen, ob die Mitarbeiter auch tatsächlich vom Nettolohn partizipieren.

Denn Girokonten, wie in Deutschland üblich, sind nicht überall in Europa gängige Praxis.

Mafiöse Strukturen

Mitarbeiter vom Zoll wissen zu berichten, dass sich hier inzwischen „längst mafiöse Strukturen entwickelt haben.“

„Selbst eine in Deutschland erstellte Lohnabrechnung für eines in Deutschland tätigen Rumänen hat seinen Beigeschmack“, weiß ein Zollfahnder zu berichten.

Und wenn der Nettolohn in Deutschland auf ein Girokonto ausgezahlt wird, fließt davon mindestens die Hälfte in dunkle Kanäle, zu denen auch die Arbeitsvermittler in Rumänien, Bulgarien oder Lettland gehören.

Moderne Prostitution auf europäisch. Eine Art Schutzgeld für die Besorgung und Sicherung eines Arbeitsplatzes in Deutschland.

Kann dies der aber Grundgedanke eines einheitlichen Europas sein?

 

Bonuszahlungen in Rumänien

Neu und daher brisant: Deutsche Unternehmen werden gezielt von osteuropäischen Arbeitsvermittlern angesprochen und eine Personalüberlassung schmackhaft gemacht.

Und sich für einen osteuropäischen Mitarbeiter zu entscheiden, fällt nicht unlängst schwer.

Denn im Gegenzug erhalten Unternehmer und Personalchefs Angebote, persönlich durch sogenannte "Bonuskonten" davon zu partizipieren. Anders ausgedrückt: Korruption!

Derartige Bonuskonten in Rumänien beispielsweise sollen insbesondere bei Hotelbetreibern als Entscheidungshilfe gelten. Wer seine Hotelwäsche für einen Hungerlohn in Rumänien waschen lässt, bekommt Entscheidungshilfen präsentiert: Bargeld auf die Hand oder mehrwöchige Urlaube im Luxusresort - für die ganze Familie, versteht sich.

JBM.News liegen Informationen vor, wonach ein rumänischer Wäschereibetrieb dem Leiter einer großen Hotelkette in Leipzig umgerechnet 2.000 Euro monatlich „bar auf Tatze“ zahlen würde, wenn er seine Hotelwäsche bei dem rumänischen Unternehmen reinigen lassen würde. Ab- und Anlieferung selbstverständlich gratis.

Der Hotelmitarbeiter hat das Angebot nach eigenen Angaben zufolge abgelehnt.

Und jetzt wird es kompliziert.

 

Die Tricks der Arbeitnehmer

Nicht nur die Unternehmer selber sind einzig und allein die Ursache für die Umgehung des Mindestlohns, sondern nicht selten auch Arbeitnehmer.

JBM.News liegen Fakten vor, wonach Arbeitnehmer gezielt bei Vorstellungsgesprächen nach einem geringen Grundlohn fragen.

Sie wollen zwar einen Grundlohn zu 8,50 Euro auf der Lohnabrechnung, aber den Rest „schwarz“ auf die Hand. Und warum?

Flucht vor Gläubigern

mindestlohn

Millionen von Arbeitnehmern sind auf der Flucht vor ihren Gläubigern, weil sie überschuldet sind. Von ihnen begeben sich jedes Jahr rund 100.000 in eine Verbraucherinsolvenz (siehe Grafik).

Dementsprechend „flattern“ jedes Jahr auch enorme Mengen an „Pfändungs- und Überweisungsbeschlüsse“ in die Unternehmen. Die Folge: Kürzung des Netto-Lohns bis zur Grenze der unpfändbaren Bezüge.

Alles, was beispielsweise bei einem ledigen und kinderlosen Arbeitnehmer über 1.080 Euro netto liegt, kann gepfändet werden. Und gerade das wollen viele Betroffene nicht, da sie mit diesen geringen Bezügen kaum überleben können.

Rente egal

Viele Gründe sind Ursache für die mangelnde Bereitschaft, das Solidarsystem weiter zu unterstützen. Da ist so manchem „das Hemd näher als die Hose."

Die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf nunmehr 69 Jahren sowie das mangelnde Vertrauen, im Alter mehr Rente als Hartz IV zu beziehen. Warum dann noch in die Rentenkasse einzahlen, wenn der Sozialhilfesatz weit darüber liegt.

So hat das Bundessozialministerium ermittelt, dass ein Durchschnittsverdiener (aktuell etwa 2.900 Euro brutto monatlich) in Deutschland 29,6 Jahre arbeiten und in die Rentenkasse einzahlen muss, um eine Rente in Höhe von 769 Euro monatlich zu erhalten.

769 Euro entspricht dabei auch der Grundsicherung im Alter, dem Pendant von Hartz IV für Rentner, die in ihrem Leben keine oder nur sehr geringe Rentenanwartschaften erarbeitet haben.

Anders gesagt: Jemand, der noch keinen Cent in die Rentenkasse eingezahlt hat, würde die gleichen Leistungen erhalten wie ein Arbeitnehmer, der 29,6 Jahre Rentenanwartschaften auf Basis des Durchschnittslohns erarbeitet hat.

Bei einem Stundenlohn von 8,50 Euro müsste ein Arbeitnehmer demnach 45 Jahre in die Rentenkasse einzahlen, um auf das Hartz IV Niveau der Grundsicherung im Alter zu kommen.

Steuern egal

Flüchtlingsdesaster und die gefühlt massiv zunehmende Unzufriedenheit in die derzeitige Regierung sind nicht die letzten Argumente, die gegen eine Steuerehrlichkeit sprechen.

Die für ungerecht empfundene Rettung griechischer und anderer Banken, das marode Bildungswesen, ramponierte Straßen und die Selbstbedienungsmentalitäten auf allen Ebenen des täglichen Lebens, sind da nur eine kleine Auswahl, die Forscher als Ursache sehen.

 

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