Flughafen Frankfurt – Groß-Razzia gegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung

JBM - Die Sonderkommission „Cumulus“ des Zolls hat heute am Frankfurter Flughafen mit rund 1.200 Einsatzkräften einen Schlag gegen die organisierte Kriminalität in der Schwarzarbeit geführt.

Der mutmaßlichen überwiegend türkischen Tätergruppierung wird vorgeworfen, einen Steuer- und Sozialversicherungsschaden in Höhe von mindestens 17,6 Millionen Euro verursacht zu haben. Insgesamt wurden 170 Zielobjekte – mit einem Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet am und rund um den Flughafen Frankfurt – in den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt – durchsucht.

Aus der Führungsebene der mutmaßlichen kriminellen Vereinigung wurden sechs Haupt-Beschuldigte am frühen Morgen zeitgleich verhaftet. Wegen der vorliegenden Gefährdungslagen wurden die Haftbefehle durch Spezialeinsatzkommandos durchgeführt.

Den 29 Beschuldigten wird vorgeworfen eine kriminelle Vereinigung gebildet und über Jahre hinweg ein umfangreiches Netzwerk an Firmen aufgebaut und unterhalten zu haben, mittels dessen mit Schwerpunkt am Flughafen Frankfurt über Jahre hinweg umfangreich Dienstleistungen in den Bereichen Gepäck-Abwicklung und Cargo-Handling für große Generalunternehmer erbracht worden sein sollen.

Den Generalunternehmern und der Fraport AG soll nach Erkenntnissen der Ermittlungen durch die am illegalen Netzwerk beteiligten Firmen eine ordnungsgemäße Beschäftigung der eingesetzten zahlreichen Arbeitnehmer vorgetäuscht worden sein. Tatsächlich seien jedoch Arbeitnehmer eingesetzt worden, die gar nicht oder nicht vorschriftsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet worden sein sollen.

Die Bezahlung der Arbeitnehmer sei mittels im Firmengeflecht durch Schein- und Abdeckrechnungen „gewaschenem“ Geld geleistet worden, indem sich die Firmen untereinander Rechnungen gestellt und eingebucht hätten, ohne dass diesen Rechnungen eine Leistungserbringung gegenüber gestanden hätte. Es sollen sowohl die Haupt-beschuldigten selbst als auch eine Reihe von „Strohleuten“ als formell Verantwortliche der unterschiedlichen Firmen aufgetreten sein. Neben dem Schaden durch die Nichtentrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von mindestens 8,2 Millionen Euro wird den Tätern vorgeworfen, auch Lohn- und Umsatzsteuern in Höhe von Mindestens 9,4 Millionen Euro verkürzt zu haben.

Haupt-Zielobjekt der Durchsuchungsmaßnahmen waren mehrere Großhallen im Cargo-Bereich des Frankfurter Flughafens die durch die Einsatzkräfte großräumig abgesperrt wurden, um alle innerhalb der Absperrung angetroffenen Personen überprüfen und Beweise sicher stellen zu können. Die Sicherheitskräfte der Fraport AG wurden mit Beginn des Zugriffs informiert, um eine unnötige Beeinträchtigung des Luftverkehrs auszuschließen.

Ein Sprecher der Fraport AG erklärte, dass sie eng mit den Behörden kooperiere und diese bei den Ermittlungstätigkeiten auf dem Flughafengelände unterstütze.

In den rund 170 durchsuchten Zielobjekten wurde umfangreiches Beweismaterial in Form von elektronischen Daten, Aktenordnern und diversen Aufzeichnungen sichergestellt; zudem wurden aufgrund der hohen mutmaßlichen Schadenssumme vermögensabschöpfende Maßnahmen durchgeführt und dingliche Arreste für Bargeld, Bankguthaben sowie andere Vermögenswerte in zweistelliger Millionenhöhe erlassen.

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